SPD Godramstein

Verschmutzung der Brückengeländer und Verkehrsschilder

Anträge und Anfragen

Landau,  12.02.2018

Prüfauftrag

Sehr  geehrter  Herr  Bürgermeister  Dr.  Ingenthron,

bei  Rundgängen  innerhalb  der  Gemarkung  Godramsteins  und  Landaus  fällt  mir auf,  dass  viele der  baulichen  Einrichtungen,  z.B.  Brückengeländer  an  der Queich,  Verkehrsschilder  oder  auch Hinweisschilder  an  den  Durchgangsstraßen und  Feldwegen  im  Lauf  der  Zeit  immer  mehr vermoosen.  Die  Zeit  ist absehbar, bis  diese  so  verschmutzt  sind,  dass  es  zum  Austausch kommen muss.

Ich  möchte  daher  bitten  mir  mitzuteilen,  welche  Maßnahmen  ergriffen  werden das  Problem  der Verschmutzung  rechtzeitig  zu  beheben,  so  dass  keine  zu großen  finanziellen  Belastungen  auf den Haushalt  der  Stadt  Landau  zukommen und  die  sicherheitstechnischen  Einrichtungen  langfristig erhalten  bleiben  können.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Sonja Baum-Baur 

Für  die  Fraktion  der  SPD  im  Stadtrat

 

 
 

Termine im Unterbezirk Südpfalz

Terminübersicht

 

13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung

06.08.2018 17:05 Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan. „Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit – jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000

06.08.2018 17:03 Es müssen mehr neue und vor allem bezahlbare Wohnungen gebaut werden
Es gibt zu wenige Sozialwohnungen – das dürfe nicht hingenommen werden, sagt Bernhard Daldrup. Für das kommende Jahr sind deshalb 500 Millionen Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsneubau vorgesehen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass es einen Wettbewerb um die wenigen verbliebenen Sozialwohnungen gibt. Denn es sind nur noch 1,2 Millionen Wohnungen für Geringverdiener und damit rund 46.000 weniger

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