02.10.2021 in Pressemitteilung

Geschichtsträchtiger Wahlerfolg: Thomas Hitschler gewinnt Direktmandat in der Südpfalz

 

 

Thomas Hitschler am Wahlabend bei der Wahlparty der SPD Rheinland-Pfalz in Mainz       (Foto: SPD Rheinland-Pfalz/Benjamin Kastner).

Es war ein langer spannender Wahlabend, den wir am Sonntag erlebt haben. Am Ende gab es ein echtes Fotofinish und den Eintrag ins Geschichtsbuch. Bei dieser Bundestagswahl ist es uns als SPD zum ersten Mal  gelungen, das Direktmandat in der Südpfalz zu erringen. Thomas Hitschler gewinnt nach einem starken Wahlkampf den Wahlkreis mit 47.900 Stimmen (28,2 Prozent). Zu diesem geschichtsträchtigen Wahlausgang erklärt Thomas Hitschler: "Mein Dank geht an die vielen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer für ihren unermüdlichen Einsatz an den Haustüren, auf den Marktplätzen, an Infoständen, bei Veranstaltungen und vielen weiteren Terminen in der Südpfalz. Das waren mitreißende Wochen und Monate mit einer großartigen Mannschaftsleistung. Jetzt freue ich mich auf die anstehenden Aufgaben und darauf, weiterhin mit ganzer Kraft für die Belange der Menschen und unserer Region zu arbeiten."

07.09.2021 in Aktionen

Politische Weinprobe

 

02.04.2021 in Anträge und Anfragen

Neues Parkraumkonzept für Dorfplatz

 

 

01.08.2020 in Anträge und Anfragen

SPD Godramstein beantragt Kreisel

 

Die Fraktion der SPD im Ortsbeirat Landau-Godramstein beantragt den Bau eines Kreisels östlich der B10 und nördlich der K13 im neuentstehenden Anschlussbereich der beiden Straßen.

Begründung: Nach aktuellem Planungsstand, soll die Abfahrt der B10 aus Annweiler kommend Richtung Landau/Städtisches Klinikum im Bestand bleiben. Alle anderen Ab- und Zufahrten auf östlicher Seite der erweiterten B10 werden nördlich der bestehenden Brücke zusammengeführt und nicht kreuzungsfrei an die K13 angeschlossen. Dies sehen wir problematisch. Durch den Bau eines Kreisverkehrs kann die gesamte Anschlusssituation in diesem Bereich entschärft werden. Ein Kreisel hat folgende Vorteile im Gegensatz zur bestehenden Planung: - Der Fahrradweg Godramstein-Landau kann südlich am Kreiselbauwerk vorbeigeführt werden; der von vielen Fahrradfahrern, v.a. Schülern und Studenten genutzte Weg wird die Abfahrt der B10 nicht mehr kreuzen. Dies erhöht die Verkehrssicherheit optimal für alle Verkehrsteilnehmer. - Die bestehende Abfahrt von der B10 kann zurückgebaut und renaturiert werden. Die Fläche kann den angrenzenden Winzern, die durch den Ausbau der Bundesstraße sehr viel Weinbergsgelände zur Verfügung gestellt haben, zurückgegeben werden. Eine Begrünung der Kreiselinnenfläche vorausgesetzt, wird daher weniger Fläche versiegelt, als durch die bestehende Planung. - Die Geschwindigkeit zwischen Stadtausfahrt Landau und Ortseinfahrt Godramstein auf der K13 wird durch den Kreisel auf natürliche Art und Weise vermindert. - Es entsteht ein kreuzungsfreier Bereich, wodurch die Unfallgefahr deutlich reduziert wird. - Die vorgesehene Straßenführung östlich der B10 und nördlich der K13 liegt zur Zeit im Schotterbett. Die endgültige Befestigung (Asphaltierung) soll lt. LBM erst in ca. 3 Jahren erfolgen. Erfolgt umgehend die Planung des beantragten Kreisels, können enorme Kosten für dessen Bau eingespart werden. - Der benötigte Platz für einen ausreichend großen Kreisverkehr an der vorgeschlagenen Stelle ist vorhanden. Zur besseren Orientierung ist dem Antrag eine Planskizze beigefügt.

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

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