02.10.2021 in Pressemitteilung

Geschichtsträchtiger Wahlerfolg: Thomas Hitschler gewinnt Direktmandat in der Südpfalz

 

 

Thomas Hitschler am Wahlabend bei der Wahlparty der SPD Rheinland-Pfalz in Mainz       (Foto: SPD Rheinland-Pfalz/Benjamin Kastner).

Es war ein langer spannender Wahlabend, den wir am Sonntag erlebt haben. Am Ende gab es ein echtes Fotofinish und den Eintrag ins Geschichtsbuch. Bei dieser Bundestagswahl ist es uns als SPD zum ersten Mal  gelungen, das Direktmandat in der Südpfalz zu erringen. Thomas Hitschler gewinnt nach einem starken Wahlkampf den Wahlkreis mit 47.900 Stimmen (28,2 Prozent). Zu diesem geschichtsträchtigen Wahlausgang erklärt Thomas Hitschler: "Mein Dank geht an die vielen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer für ihren unermüdlichen Einsatz an den Haustüren, auf den Marktplätzen, an Infoständen, bei Veranstaltungen und vielen weiteren Terminen in der Südpfalz. Das waren mitreißende Wochen und Monate mit einer großartigen Mannschaftsleistung. Jetzt freue ich mich auf die anstehenden Aufgaben und darauf, weiterhin mit ganzer Kraft für die Belange der Menschen und unserer Region zu arbeiten."

07.09.2021 in Aktionen

Politische Weinprobe

 

02.04.2021 in Anträge und Anfragen

Neues Parkraumkonzept für Dorfplatz

 

 

01.08.2020 in Anträge und Anfragen

SPD Godramstein beantragt Kreisel

 

Die Fraktion der SPD im Ortsbeirat Landau-Godramstein beantragt den Bau eines Kreisels östlich der B10 und nördlich der K13 im neuentstehenden Anschlussbereich der beiden Straßen.

Begründung: Nach aktuellem Planungsstand, soll die Abfahrt der B10 aus Annweiler kommend Richtung Landau/Städtisches Klinikum im Bestand bleiben. Alle anderen Ab- und Zufahrten auf östlicher Seite der erweiterten B10 werden nördlich der bestehenden Brücke zusammengeführt und nicht kreuzungsfrei an die K13 angeschlossen. Dies sehen wir problematisch. Durch den Bau eines Kreisverkehrs kann die gesamte Anschlusssituation in diesem Bereich entschärft werden. Ein Kreisel hat folgende Vorteile im Gegensatz zur bestehenden Planung: - Der Fahrradweg Godramstein-Landau kann südlich am Kreiselbauwerk vorbeigeführt werden; der von vielen Fahrradfahrern, v.a. Schülern und Studenten genutzte Weg wird die Abfahrt der B10 nicht mehr kreuzen. Dies erhöht die Verkehrssicherheit optimal für alle Verkehrsteilnehmer. - Die bestehende Abfahrt von der B10 kann zurückgebaut und renaturiert werden. Die Fläche kann den angrenzenden Winzern, die durch den Ausbau der Bundesstraße sehr viel Weinbergsgelände zur Verfügung gestellt haben, zurückgegeben werden. Eine Begrünung der Kreiselinnenfläche vorausgesetzt, wird daher weniger Fläche versiegelt, als durch die bestehende Planung. - Die Geschwindigkeit zwischen Stadtausfahrt Landau und Ortseinfahrt Godramstein auf der K13 wird durch den Kreisel auf natürliche Art und Weise vermindert. - Es entsteht ein kreuzungsfreier Bereich, wodurch die Unfallgefahr deutlich reduziert wird. - Die vorgesehene Straßenführung östlich der B10 und nördlich der K13 liegt zur Zeit im Schotterbett. Die endgültige Befestigung (Asphaltierung) soll lt. LBM erst in ca. 3 Jahren erfolgen. Erfolgt umgehend die Planung des beantragten Kreisels, können enorme Kosten für dessen Bau eingespart werden. - Der benötigte Platz für einen ausreichend großen Kreisverkehr an der vorgeschlagenen Stelle ist vorhanden. Zur besseren Orientierung ist dem Antrag eine Planskizze beigefügt.

23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

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